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Die IG Schulanger:
Die IG Schulanger (Interessengemeinschaft Schulanger Happurg) ist ein Zusammenschluß
von vier Anliegern der Straße "Schulanger" in 91230 Happurg,
die im Rahmen einer technischen Abwassererschließungsmaßnahme der Gemeinde Happurg
gegen eine "draufgesattelte" Straßenausbaumaßnahme kämpfen.
Der Anschluß an die gemeindliche Kanalisation ist dabei im Prinzip unstrittig.
Die Anlieger der IG Schulanger halten die Straßenausbaumaßnahme in der Sache selbst
sowie die Behandlung im Rahmen des Verwaltungshandeln für rechtswidrig.
Aus der Sicht der IG Schulanger stellt die geplante Straßenbaumaßnahme
von ca. 87.400 € Gesamtkosten
für 4 (vier) Anlieger einer Sackgasse von ~120m Länge
einen teuren Luxus-Ausbau (mit Luxus = überflüssig) und
u.a. eine mißbräuchliche Verwendung von anteilig treuhänderisch zu verwaltenden Steuermitteln dar.
Aufgrund der veröffentlichten Kostenaufstellung trägt hiervon die Gemeinde Happurg,
also die Allgemeinheit ca. 49.390 €,
auf die 4 (vier) Anlieger des Schulanger sollen ca. 38.010 € abgewälzt werden.
Hier werden alle Gemeindebürger und die betroffenen Anlieger abgezockt!
Im gesamten Gemeindegebiet herrscht ein Misch-System mit der Führung von Schmutz-Wasser
und Regen-Wasser vor. Nur für den Schulanger wird ein aufwendiges Trenn-System umgesetzt
Allein der Aufwand für diese hochdimensionierte Oberflächen-Entwässerung mit zwei Leitungsführungen
in den Happach (ohne die Kosten der Teilanlage Entwässerungsrinne und Straßensinkkästen!)
als Ersatz für ein bestehendes und gut funktionierendes Entwässerungs-System
beträgt 16.500 €, das sind allein ca. 19% der Straßenausbaukosten.
Die Gesamt-Kosten aller Maßnahmen
Abwasser / Wasserversorgung / Oberflächen-Entwässerung / Straßen-Ausbau betragen
242.120,-- €
Die Herstellungsbeiträge für die Anlieger betragen insgesamt:
~78.000,-- €
o h n e die Kosten für die Kanalanschlüsse auf den Privat-Grundstücken.
Die IG Schulanger strebt eine Straßenwiederherstellung im Bereich der durch die Kanalbau-
Maßnahmen erforderlichen Aufgrabungen an, ist aber auch für alternative technische
Kanalverlegungen offen, welche die Straße Schulanger nicht tangieren.
Entscheidend sind dabei die Rechtsgrundsätze: Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und
Verhältnismäßigkeit sowie die Haushaltsgrundsätze Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.
Nachdem der Gemeinderat auf einer Sondersitzung am 01.09.2008 seinen Beschluß
vom 30.07.2008 legalisiert hat und mit dem Bau am 15.09.2008 begonnen wurde,
wird der Kampf gegen das Projekt unter Ausschöpfung des Petitionsrechts, des Öffentlichen-
und Privat-Rechts weitergeführt.
Am Rande bemerkt:
Ein "Hauptargument",
das Entscheidungsträger unter den Gemeindebürgern verbreiten bzw. fördern:
"Mir hom a zohln möin,
mir hom scho dreimol zohlt,
däi hom nunie zohlt,
däi möin etz zohln"
Interessierte können sich über die Vorgänge hier weitergehend informieren:
[Mehr unter "Aktuelles / Mitteilungen und Hinweise"...]
[Mehr zu "Erschließung Schulanger" und der GR-Sondersitzung...]
[Mehr zu "Akteneinsicht Gemeinde Happurg + Beantwortung Fragenkatalog"...]
[Mehr zu "Rechts-, Sach- und Dienstaufsichtsbeschwerden
gegen die Gemeinde Happurg und das Landratsamt Nürnberger Land"...]
Lokale Presseberichte vom 21.08.2008 und 04.09.2008
Chronik der Ereignisse vom 14.05.2008 an, ständig aktualisiert; Login 1 + 2
Dokumente für interessierte Berechtigte Login 2
Lage Schulanger in Happurg (statisch)
